Anwaltsleistungen

Recherchen und Schutzrechtsüberwachungen

Um feststellen zu können, ob eine technische Idee oder eine Weiterentwicklung neu und erfinderisch ist und sich eine Patentanmeldung überhaupt lohnt, kann eine Recherche zum Stand der Technik sinnvoll sein. Ebenso wichtig ist aber auch die Frage, ob mit einem Produkt oder Verfahren in Schutzrechte Dritter eingriffen wird. Auch diese Frage kann durch eine Recherche nach älteren technischen Schutzrechten beantwortet werden.

Da seitens der Patent- und Markenämter in der Regel keine älteren identischen oder ähnlichen Marken recherchiert werden, welche der Nutzung eigener Marken oder Unternehmenskennzeichen durch Verwechslungsgefahr entgegenstehen könnten, ist vor einer Markenanmeldung bzw. vor einer Nutzung von Marke, Firma oder Unternehmenskennzeichen eine Recherche nach fremden älteren Kennzeichenrechten in Datenbanken empfehlenswert, um Schutzrechtsverletzungen zu vermeiden.

Nicht zuletzt besteht die Möglichkeit, durch eine gezielte Überwachung von Dritten angemeldeter Schutzrechte (Patentüberwachung, Markenüberwachung) zu prüfen, ob Wettbewerber beabsichtigen, die eigenen Schutzrechte zu verletzen.